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Die SPD wieder an die Macht? Bitte nicht!

26.04.11 (Politik, Wirtschaft und Gesellschaft)

Die SPD macht sich ein ums andere Mal völlig lächerlich. Die unsägliche Posse um das Austrittsverfahren von Thilo Sarrazin ist ein neuer Höhepunkt. Ich habe die Partei oft gewählt, jetzt ist endgültig Schluss damit. Und zwar nicht, weil die Partei in dieser Sache einen absolut unglaubwürdigen und unprofessionellen Zick-Zack-Kurs gefahren ist. Sondern weil jetzt, nachdem das Ausschlussverfahren eingestellt worden ist, von der Basis der Partei erheblicher Protest kommt. Es gibt Interviews von Leuten, von denen man noch nie etwas gehört hat, Parteiaustritte gar, all das, weil nach Ansicht dieser Kritiker Sarrazin hätte aus der Partei ausgeschlossen werden müssen. Die SPD hat für mich damit jegliche Attraktivität verloren und wird durch diese immer wiederkehrenden Reflexe der Partei Die Linke immer ähnlicher. Gemäßigtere Stimmen in der SPD sagen, Sarrazin hat zwar die falschen Antworten, aber stellt die richtigen Fragen. Was ist das denn für ein Geschwurbel?

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Ich sage, er stellt die richtigen Fragen und hat großteils die richtigen Antworten. Ich war im letzten Jahr während der Hochphase der Diskussion um Sarrazin’s Buch auf einer Veranstaltung in der Berliner Urania. Teilnehmer waren Sarrazin, der Journalist Matussek, ein iranisch-stämmiger Filmemacher und ein Wissenschaftler, der so unwichtig war, dass ich mir nicht mal seinen Namen gemerkt habe. Jedenfalls stellte sich während der Diskussion heraus, dass niemand Sarrazin argumentativ nachvollziehbar widersprechen konnte. Er selbst stellte das gegen Ende der Debatte fest. Jedenfalls ist diese politische Korrektheit und dieses Gutmenschengehabe von großen Teilen der SPD nicht mehr zu ertragen. Es wirkt einfach total angestaubt und so wie immer. Keine neuen Ansätze, kein Eingestehen von bisherigen Misserfolgen in der Migrantenpolitik.

Besonders unwürdig, ja unterirdisch ist das Verhalten von SPD-Chef Sigmar Gabriel. Im September 2010 noch hatte Gabriel getönt, Sarrazins Äußerungen über die genetischen Eigenschaften bestimmter Volksgruppen seien mit den Grundwerten der Partei nicht vereinbar. Ein klareres Wort kann man nicht abgeben. Das heißt nichts anderes, als dass Sarrazin nicht mehr in der SPD tragbar ist. Es geht ja schließlich um die Grundwerte, das Selbstverständnis der Partei, der Markenkern, was weiß ich! Ein gutes halbes Jahr später sind diese Grundwerte nicht mehr soo grundwertig oder Gabriel hat es einfach anders gemeint. Und die SPD wundert sich, dass sie immer mehr Boden verlieren. Mittlerweile ist es doch schon soweit gekommen, dass man sich fragt, wieso um Himmels Willen die SPD jetzt anfängt, über einen Kanzlerkanditaten zu diskutieren. So langsam kommt sie stimmenmäßig in Bereiche, wo das genauso lächerlich klingt, wie die Ausrufung eines Kanzlerkandidaten bei der FDP (was dank Möllemann auch schon mal passiert ist). Als extra Verarsche nur konnte das Verhalten der SPD-Spitze nach den beiden Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg aufgefasst werden. 10% Stimmenverlust in Rheinland-Pfalz und das schlechteste Ergebnis ever in Baden-Württemberg. Trotzdem wurde gefeiert und die Ergebnisse als Bestätigung für gute Arbeit gelobt. Man ist mittlerweile als politikinteressierter Bürger so abgestumpft ob dieser idiotischen und der Realität komplett widersprechenden Aussagen, dass man nicht mal mehr den Kopf schüttelt.

Das Schlimme dabei ist, dass viele Leute, die so ähnlich denken wie ich, das Problem haben, keine wählbare Partei mehr zu haben. Die Grünen müssen mir erst beweisen, ob sie als stärkste Regierungspartei ein absolutes Industrie-Bundesland wie Baden-Württemberg überhaupt im Sinne der Menschen regieren können und die derzeitigen Regierungsparteien im Bund legen in Berlin eine Perfomance hin, dass man sich wirklich schämen muss.

 

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